Erfolgreiches Datenschutzprojekt – Fortsetzung geplant
Dort besteht die Möglichkeit, dass die Diözesan-Caritasverbände eine Datenschutzbeauftragung als entgeltliche Dienstleistung für die angeschlossenen Einrichtungen übernehmen. In Essen wurde ein anderer Weg gewählt. Derzeit sieben Träger werden hier über ein gemeinsames Projekt mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Curacon aus Münster befähigt, eigene Datenschutzbeauftragte selbst zu stellen oder die datenschutzrechtliche Verantwortung selbst zu tragen. Das Projekt leistet darüber hinaus die stetige Fortbildung und den akuten Support in kritischen Situationen.
Sechs Jahre erfolgreiche Datenschutz-Schulungen
Das Essener Projekt läuft jetzt seit sechs Jahren und endet mit dem Abschluss des zweiten dreijährigen Zyklus‘ im Jahr 2024. Rückblick: Nach den ersten drei Jahren wurde das Projekt verlängert und neue Teilnehmer angeworben. Die anteilige Umlage der Projektkosten ermöglicht es auch kleinen Einrichtungen teilzunehmen. Dieses Konzept wird der Tatsache gerecht, dass es Einrichtungen gibt, die wegen ihrer geringen Größe zwar keinen Datenschutzbeauftragten benötigen, deshalb aber von den Belangen des Datenschutzes trotzdem nicht freigestellt sind. Auch diese Einrichtungen sind verpflichtet, den Datenschutz einzuhalten; verantwortlich sind die Leitungen selbst. Bei der Verlängerung des Projektes hat der Diözesan-Caritasverband gezielt auch um solche kleineren Einrichtungen geworben, denn je mehr sich an dem Projekt beteiligen, desto günstiger wird es für jede einzelne Einrichtung.
Die Vorteile des Projektes
Der Aufgabenbereich des Diözesan-Caritasverbandes beschränkt sich auf die spitzenverbandliche Begleitung des Themas Datenschutz. Beispiele hierfür sind das Seelsorge-Patientendatenschutzgesetz, das Archivwesen, die kirchliche und staatliche Gesetzgebung sowie die Rechtsprechung. Der Essener Diözesanverband betätigt sich hier als politischer Beobachter, Begleiter und Vermittler. Über das Datenschutzprojekt kommt es zu einer sinnvollen Verzahnung mit den praktischen Fragen des Datenschutzes.
Das meinen die Teilnehmenden
Die Teilnehmenden schätzen besonders den internen Austausch und das gemeinsame Lernen in diesen Arbeitseinheiten, die in der Regel quartalsweise stattfinden. Nicht nur der fachliche Austausch innerhalb der Gruppe, sondern auch die Möglichkeit, direkte Nachfragen zu stellen, verbessern den Lerneffekt. Im Datenschutz-Notfall steht mit dem Projektpartner ein leistungsfähiges und kompetentes System zur Verfügung. Ziel ist es, den Kreis der Beteiligten so zu vergrößern, dass der kirchliche Datenschutz in sämtlichen caritativen Einrichtungen im Bistum Essen inhaltlich fundiert und sachgerecht umgesetzt wird.
Eine kurze Befragung Ende letzten Jahres der Teilnehmenden-Gruppe hat gezeigt, dass eine Fortführung des Projekts unbedingt erwünscht ist. Genannt wurden verschiedene Gründe:
- Das Aufgabenpensum im Datenschutz ist sehr umfangreich und eine kontinuierliche Begleitung und Motivation daher hilfreich.
- In einigen teilnehmenden Einrichtungen hat die Funktion des Datenschutzbeauftragten gewechselt, so dass die Kompetenzvermittlung erneut erfolgen müsste.
- Viele der Datenschutzbeauftragten müssen diese Aufgabe neben ihrer eigentlichen Tätigkeit erledigen, so dass keine kontinuierliche Befassung mit dem Thema möglich ist.
Rückmeldungen von Mitgliedern haben zudem gezeigt, dass es eine relevante Anzahl an Einrichtungen gibt, die das Thema Datenschutz noch nicht bearbeitet haben.
Einheitliche Konzepte sind ungeeignet
Jede Einrichtung ist verpflichtet, die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes zu erfüllen - unabhängig von der jeweiligen individuellen Struktur. Dies kann durch den "Verantwortlichen" selbst, durch Datenschutzbeauftragte oder durch Externe geschehen. Einheitliche Konzepte und Lösungen sind für die Implementierung des Datenschutzes ungeeignet - sie werden den unterschiedlichen Gegebenheiten der caritativen Einrichtungen nicht gerecht. Auch die Hinzuziehung eines externen Datenschutzbeauftragten ist vor allem für kleinere Einrichtungen keine Option, weil dieser - schon aus Kostengründen - nicht mehr tun kann, als die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben zu definieren und in die Einrichtung zu delegieren. Zwar kann die Funktion eines Datenschutzbeauftragten an eine Firma, wie Curacon, übertragen werden, nichtsdestotrotz muss die Arbeit vor Ort dann durch einen Datenschutzkoordinator erledigt werden. Und hier greift das Datenschutzprojekt: Es ermöglicht die Schulung der Koordinatoren und Koordinatorinnen oder eben der Datenschutzbeauftragten in den jeweiligen Einrichtungen. Bedingung für die Fortsetzung des Projekts ist, dass sich genügend Teilnehmer finden, um die Kosten weiter niedrig zu halten.
Tapio Knüvener, E-Mail: tapio.knuevener@caritas-essen.de, Tel. 0201 81028-132