Senioren, Gesundheit & Soziales

Die Caritas ist ein großer Dienstleister im Bereich Senioren, Gesundheit und Soziales

Die katholischen Träger im Bistum Essen bieten eine Vielzahl fachlich hochqualifizierter Dienstleistungen an. Dazu gehören: offene soziale Altenarbeit, voll- und teilstationäre Altenhilfe, ambulante Pflegedienste, Hospize und palliative Dienste, Behindertenhilfe/Sozialpsychatrie, rechtliche Betreuung, Kinder- und Jugendhilfe, Ausbildungsstätten für Alten- und Krankenpflege und Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen.

Der Diözesan-Caritasverband vertritt seine Mitglieder in den politischen und verbandspolitischen Gremien auf der Bundes-, Landes und Diözesanebene sowie innerhalb der Struktur der Freien Wohlfahrtspflege.

Er berät und begleitet die Einrichtungen in fachlichen, organisatorischen, rechtlichen und betriebswirtschaftliche Fragen und übernimmt im Auftrag der Träger die fachliche und fachpolitische Vertretung gegenüber den Kostenträgern und der Politik.

Die Referent/innen der Abteilung sind bei Entgeltverhandlungen zwischen Kostenträgern, den Diensten und Einrichtungen, mit Ausnahme der Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen, beteiligt.

Zum Aufgabenspektrum gehören zudem Personalfragen, Organisationsabläufe, Qualitätsmanagement, Investitionen, Neu- und Umbaumaßnahmen sowie Modernisierungen und Erweiterungen.
Wichtige Themen sind auch die Förderung und Umsetzung zukunftsorientierter Konzeptansätze und Versorgungsstrukturen sowie die Begleitung bei Prüfung durch den medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK).

Die Altenhilfe steht vor großen Herausforderungen

In das Berichtsjahr fielen das Tariftreuegesetz, die Umsetzung eines neuen Personalbemessungsverfahren (§ 113 c) sowie die Auswirkungen des Überfalls von Putin auf die Ukraine und die dadurch ausgelöste Energiekrise - eine Herausforderung.

Tariftreuegesetz 

Die Umsetzung des Tariftreuegesetzes, vor allem im Bereich der Privaten Träger von Altenhilfeeinrichtungen, wurde den Pflegekassen auferlegt. Da diese dafür keine zusätzlichen Mitarbeitenden eingesetzt haben, sondern die Personen, die ansonsten Pflegesatzverhandlungen führen, kam es zu erheblichen Verzögerungen bei den Entgeltverhandlungen. Zunächst wurde glaubhaft dargelegt, dass nach Umsetzung des Tariftreuegesetzes der entstandene Verhandlungsstau zügig abgebaut werden würde.

Energiekrise

Sie führte zu massiven Erhöhungen der Energiekosten, die vorab nicht ein absehbar waren. Da die Einrichtungen aufgrund der Art der Nachweisführung und Verhandlung (nur nachgewiesene Ist-Kosten können anerkannt werden, kein Risikozuschlag) in der Regel keine Rücklagen bilden können, waren sie auf Zuschüsse angewiesen. Das dafür durch die Kassen entwickelte Antrags- und Nachweisverfahren wurde von diesen äußerst kompliziert gestaltet und hat zu einem enormen zusätzlichen Arbeitsaufwand bei den Trägern und anschließend - aufgrund intensiver Prüfungsverfahren - zu weiteren zusätzlichen Verzögerungen bei den Kostenträgern und damit bei den Pflegesatzverhandlungen geführt.

Personalbemessungsverfahren (§ 113 c)

Auch dieses Verfahren gestaltete sich in der Umsetzung sehr konfliktbeladen, da die Vorstellungen der Träger der Altenhilfeeinrichtungen und der Kostenträger weit auseinandergingen. Zusätzlich kompliziert wurde es dadurch, dass dieses Verfahren wissenschaftlicher Erprobung bedurfte, damit danach Schlüsse für die Umsetzung des Verfahrens abgeleitet werden konnten.

Fehlende bundespolitische Beschlüsse verzögerten die wissenschaftliche Erprobung um zwei Jahre, sodass der dafür vorgesehene Zeitraum bereits abgelaufen war, ehe überhaupt eine Erprobungsphase stattgefunden hatte. Im Ergebnis konnten - trotz fristgerechter Aufforderung der Träger - die Entgeltverhandlungen erst Monate später geführt werden. In Einzelfällen dauerte es sogar bis zu neun Monaten. Bei Bewohnerinnen und Bewohnern führten die dadurch notwendigen Nachberechnungen zu erheblichem Unmut. Oft konnten die Träger der Einrichtungen ihre Kosten nicht decken, weil Nachforderungen rechtlich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich waren.

Tätigkeiten der Trägerverbände 

Da die verzögerten Entgeltverhandlungen schon früh absehbar waren (nach Tariftreuegesetz), haben die Trägerverbände zahlreiche Aktivitäten entwickelt, um Veränderungen herbeizuführen: Es wurden zahlreiche Gespräche mit den Kostenträgern, z.B. im Grundsatzausschuss Kurzzeit- und vollstationäre Pflege geführt; die Spitzen der Landschaftsverbände und Pflegekassen wurden angemahnt, hier Abhilfe zu schaffen; das MAGS wurde um Unterstützung gebeten und schließlich gab es zwei Demonstrationen vor dem Landeshaus in Münster, um auf die Problematik und Folgen, wie zum Beispiel zahlreiche Insolvenzen vor allem im privaten Bereich, öffentlich hinzuweisen.

Mit Erfolg: Mittlerweile sind die Entgeltverhandlungen im Rheinland fast wieder prospektiv. In Westfalen ist für das Verbandsgebiet allerdings noch keine deutliche Verbesserung zu erkennen. Die Landespolitik hat die Kostenträger deshalb aufgefordert mitzuteilen, wie sie den Verhandlungsstau auflösen wollen.

Investitionskosten

Ein weiteres Problem für die Träger stellten die Berechnungen der Investitionskosten durch die in Teilen fehlerhafte Anwendung des Altenpflegegesetzes durch die Landschaftsverbände dar. Einige Sachverhalte wurden beklagt und mussten, nach bis zu vierjähriger Klagezeit, aufgrund der gerichtlich positiven Entscheidungen zu Gunsten der Träger neu berechnet werden. Dabei zeigt sich das elektronische Verfahren (pfad.invest) als sehr unflexibel und die Sachverhalte kaum mehr umsetzbar. Auch hier kam es zu Einnahmeverlusten bei den Trägern, da Rückberechnungen über derart lange Zeiten kaum durchsetzbar sind.

Ausblick 

Da momentan keine weiteren Erschwernisse zu erkennen sind, besteht begründete Hoffnung, dass sich die Verhältnisse wieder normalisieren werden. Derzeit steht die Caritas in Verhandlungen zum Rahmenvertrag nach § 75 SGB XI, in dem die gesetzlichen Veränderungen der letzten Jahre nun eingebaut werden müssen. § 75 SGB XI bezieht sich auf die Landesrahmenverträge, die die Inhalte der Pflegeleistungen, die Bedingungen der Pflege und die personelle Ausstattung regeln mit dem Ziel, eine wirksame und wirtschaftliche pflegerische Versorgung der Versicherten sicherzustellen.